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TSD-Hauptgeschäftsführer Martin Paukner fordert Konjunkturpaket mit Bürokratieabbau

Für krisenresistente Unternehmen

Bild: TSD

Ein intelligentes Konjunkturprogramm aus Bürokratientlastung und Kaufranreizen hat TSD-Hauptgeschäftsführer Martin Paukner in seinem Statement zum Jahresende 2020 gefordert. Das sei nötig, um die Wirtschaft so schnell wie möglich wieder in Schwung zu bringen, wenn die Coronasituation sich etwas entspannt. Intelligent bedeutet seinen Ausführungen zufolge nicht in erster Linie Konsumanreize, sondern ein effektives Zusammenspiel aus Digitalisierung und Effektivitätssteigerung der öffentlichen Verwaltung, allgemeiner Bürokratieentlastung und konjunktureller Stimulanz.

Betriebe von »überflüssigen und lähmenden Verwaltungsprozessen« zu entlasten sei wichtig, denn einige Branchen seien aufgrund ihrer Reserven – im Tischler- und Schreinerhandwerk spielt hier eine gute Auftragsreichweite vor allem im Privatkundensektor eine Rolle – bislang mit geringeren Konjunktureinbrüchen als erwartet durchgekommen. Die Polster drohen jedoch zu schwinden, je länger die Pandemie andauert und je mehr Wirtschaftsbereiche unter Druck geraten.

Doch auch im Tischler- und Schreinerhandwerk gibt es beispielsweise mit dem Messe- und Ladenbau und Hoteleinrichtern Firmen, oft Familienbetriebe, denen durch die anhaltenden Beschränkungen die wirtschaftliche Grundlage entzogen wurde. Für diese seien die Rettungsmaßnahmen wie Steuerstundung, Liquiditätssicherung, Überbrückungshilfen und die Sicherung von Ausbildungsplätzen essenziell, um durchzuhalten.

Dennoch sieht Paukner in den Sofortmaßnahmen kein Allheilmittel für die Wirtschaft insgesamt. Die Politik müsse in den kommenden Wochen noch genauer hinsehen und evaluieren: »Was hilft wem wirklich?« »Bereits jetzt ist der angehäufte Schuldenberg enorm und die Sozialkassen weitgehend leer. Neue Löcher durch weitere Beitragserhöhungen zu stopfen und am Ende das Versprechen zu brechen, die Sozialversicherungsbeiträge bei 40 Prozent zu stabilisieren, wäre weder sozial noch gerecht. Zudem ist es konjunktureller Mumpitz.«

Die für eine Bürokratie-Verschlannkung nötigen Investitionen hingegen seien nachhaltig und überschaubar – etliche sogar ohne zusätzliche Kosten für den Staat möglich. »Gleichzeitig würde es der Wirtschaft helfen, ihr Potenzial auszuschöpfen, denn das beste Heilmittel gegen hohe Staatsverschuldung sind immer noch prosperierende und krisenresistente Unternehmen«, argumentiert der TSD-Präsident. Die Handwerksorganisation fordert von der Bundesregierung, endlich diese Potenziale zu nutzen.

vz