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(17.07.2013) Heute tritt ein Gesetzespaket in Kraft, das den europäischen Bankensektor widerstandsfähiger gegen Krisen machen und zugleich solide Kredite für die Wirtschaft ermöglichen soll. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

(17.07.2013) Die meisten Deutschen träumen vom eigenen Haus und kaufen es inzwischen zu 90 Prozent beim Schlüsselfertiganbieter. Dabei, so hoffen sie, bleiben die Kosten unter Kontrolle, das finanzielle Engagement überschaubar. Soweit die Theorie - die Praxis sieht aber nach den jahrzehntelangen...

(17.07.2013) Am 18.06.2013 verfasste die Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim BMJ ihren Abschlussbericht zu der Frage eines eigenständigen gesetzlichen Bauvertragsrecht. Damit geht eine fast dreijährige Arbeit der Arbeitsgruppe zu Ende. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

(17.07.2013) Der mit der Grundlagenermittlung beauftragte Architekt muss mit dem Auftraggeber erörtern, ob dieser trotz ihm bekannter risikoreicher Bodenverhältnisse - hier: unzureichende Standsicherheit des Bauvorhabens wegen der Lage an einem abbruchgefährdeten Steilhang - an dem Bauvorhaben...

(17.07.2013) Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Anschluss an seine beiden Urteile vom 13. November 2012 (XI ZR 500/11 und XI ZR 145/12) erneut über eine Entgeltklausel sowie darüber hinaus erstmals auch über weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen...

BGH klärt die Ankaufsbedingungen (17.07.2013) Den Beklagten gehört ein älteres Miethaus mit einem Innenhof im Bezirk Pankow von Berlin. Der Innenhof war ursprünglich vollständig von dem Miethaus der Beklagten und den angrenzenden Miethäusern anderer Eigentümer umgeben. Im Jahr 1982 wurde im...

(17.07.2013) Mancher, der täglich auf Aufzüge angewiesen ist, hat es schon erlebt: Ein Ruck und der Aufzug steht. Mal auf die Tasten drücken? Nichts passiert. In einem engen Raum eingeschlossen zu sein und sich selbst nicht helfen zu können, ist schon schlimm genug. Wenn man dann nicht einmal in...

(16.07.2013) Heute wurde die HOAI 2013 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit tritt sie ab morgen in Kraft. Die Neufassung der HOAI können Sie in unseren Materialien hier einsehen. Weiterlesen auf ibr-online.de

(16.07.2013) Der Eingangsbereich einer Wohnungseigentumsanlage kann mit einer Videokamera überwacht werden, wenn ein berechtigtes Überwachungsinteresse der Gemeinschaft das Interesse des einzelnen Wohnungseigentümers und von Dritten, deren Verhalten mitüberwacht wird, überwiegt und wenn die...

(16.07.2013) Der steigenden Zahl an Baugenehmigungen für Wohnungen folgt nun auch der Anstieg bei den Baufertigstellungen. Im vergangenen Jahr sind laut Statistischem Bundesamt etwa 200.500 Wohnungen fertiggestellt worden - ein Plus von 9,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Nach Analyse des...

(16.07.2013) Eine neue Änderung des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes (EAEG) sichert WEG-Konten im Rahmen der gesetzlichen Einlagensicherung zukünftig noch stärker ab. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

(16.07.2013) Seit letzter Woche steht Ihnen auf imr-online der Mietrechtskommentar von Schmidt-Futterer in seiner aktuellen Ausgabe zur Verfügung. Er berücksichtigt die aktuelle Mietrechtsänderung 2013. Weiterlesen auf ibr-online.de

(15.07.2013) Die Unternehmen melden im Juni eine gegenüber dem Vormonat verbesserte Geschäftslage. Dabei haben insbesondere der Wohnungsbau und der öffentliche Hochbau verbesserte Zeugnisse bekommen. Während der öffentliche Hochbau dabei jedoch noch nicht über das Gesamturteil "befriedigend"...

(15.07.2013)Wie in den vergangenen Jahren verleiht der Feuertrutz Verlag auch im nächsten Jahr den "Brandschutz des Jahres" für die besten Brandschutzkonzepte sowie innovative Produktlösungen. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

(15.07.2013) Nachdem in den überfluteten Gebieten das Hochwasser langsam zurückgeht, stehen viele Hausbesitzer vor der Frage, ob ihre gedämmten Kellerwände, Kellerdecken, Fassaden und Außenwände durch das Hochwasser nachhaltig geschädigt wurden. Die nachfolgend dargestellten Überlegungen und...

(15.07.2013) Sieht ein Klauselwerk eine durch Ankreuzen auszuübende Option vor, ob der Verwender einen Vertragsstrafenanspruch gegen seinen Vertragspartner vorsehen will, ist vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls keine Vertragsstrafe vereinbart, wenn die Ankreuzoption nicht ausgeübt...

(15.07.2013) Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln in Mietverträgen sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29.05.2013 wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam, wenn laut Vertrag Berechnungsgrundlage für die beim Auszug zu zahlenden Renovierungskosten der...

(15.07.2013) Das beabsichtigte Bürgerbegehren "Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen" kann eine vom Grundstückseigentümer beantragte Bauleitplanung nicht stoppen. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

(15.07.2013) Nach einem am 12.07.2013 bekannt gegebenen Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs bestehen gegen den Bau eines Radweges unmittelbar nördlich entlang der Bundesstraße 426 bei Nieder- Ramstadt trotz einer dagegen anhängigen Klage keine rechtlichen Bedenken. Der Antrag der...

(15.07.2013) Im Jahr 2012 wurden in Deutschland rund 200 500 Wohnungen fertiggestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 17 400 Wohnungen oder 9,5 % mehr als im Vorjahr. Der Anstieg fiel zwar nicht so deutlich aus wie im Jahr 2011 (+ 14,6 %), ist aber erheblich höher...