patentieren

Späne

ww-kastanie
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Horst
Moin moin
Patentanmeldungen sind teuer.Sind gerade dabei.Es geht auch nur mit einem Anwalt für Patentrecht.Dieser muß erst prüfen, ob es die Idee schon gibt.Beim Gebrauchsmusterschutz langen kleine Änderungen, um etwas nachzubauen.
Patentkosten bei uns im Moment ca.2500,--€.Sind aber noch am Anfang.
 

Putzhobel

ww-ulme
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alles klar, danke. Das Patent für meine Erfingung gibt es noch nicht. Das meis ich schon mal und das ich damit am besten zum Anwalt gehen sollte. Vielen Dank ersteinmal.
mfg
 

European

ww-kastanie
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mein Onkel arbeitet im Patentamt ....
schick mir doch mal deine Idee (Baublan o. Beschreibung) und ich lasse sie für dich kostenlos patentieren ........ :emoji_grin:
 

Ralf W

ww-kastanie
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Hallo Putzhobel,
habe so eine Anmeldung schon hinter mir.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert solche Patentanmeldungen mit der "KMU-Patentaktion" mit 50% max.8000€.
Meine Kosten belaufen sich auf 5317€ abzüglich 2658,50€ Fördermittel.
Das Risiko bei Gebrauchsmusterschutz ist ein verlorener Rechtsstreit mit der Folge, daß die Anmeldung von anfang an ungültig ist und Regresforderungen
kommen.
 

pius

ww-esche
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Hallo,
habe mich grade durch die IHK-Seite geklickt und kam zu einer Merkseite des Patentamtes. Leider heisst es da ausdrücklich, das ästithische Formschöpfung nicht per Gebrauchsmuster geschützt werden kann.
Also für die meisten Schreiner-Inovationen, taugt das nicht. Oder?
Heist das zB, wenn ich den Thonet-Stuhl entwickeln würde, kann ich ihn auf diesem Wege nicht schützen?
In der Meisterschule wurde das anders verklickert.
 

derdad

Moderator
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Hi!

Das Beispiel "Thonet" hinkt.
Da geht es hauptsächlich um ein Verfahren und nicht um eine Form. Beim Gebrauchsmusterschutz reichen wirklich kleine Änderungen um es nachzubauen.

gerhard
 

Eurippon

ww-robinie
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Jede ästhetische Form hängt ja auch mit einer gewissen Technik zusammen. Die Technik ist per Gebrauchsmusterschutz schützbar, das Design/Form allerdings nicht.
Abänderungen der Technik bringt grösstenteils eine veränderte Form mit sich.
 

Leselicht

ww-nussbaum
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Na dann stell Dich mal auf laaaange Wartezeiten ein. Ich hatte vor einigen Jahren ein Regalsystem zum Patent anmelden wollen. Es dauerte ungelogen 6 Jahre, in Worten sechs Jahre bis zur Prüfung und anschließenden Ablehnung. Ich hätte locker weiter bis zum Patent vorgehen und ergänzen können, jedoch hatte ich keine Lust mehr. Ich bin Designer, also entwickle ich lieber neue Ideen als mich mit diesen langsamen Beamtenä.... herumzuärgern.
 
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