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(06.03.2013) Qualität spielt eine zentrale Rolle bei der Betreuung von Eigentum - ob zur Selbstnutzung oder als Anlage zur Altersvorsorge. Dafür tritt der Dachverband Deutscher Immobilienverwalter e.V. (DDIV) seit 25 Jahren aktiv ein. Ab sofort sucht der Spitzenverband die besten Konzepte und...

(05.03.2013) Bei dem u. a. für das Bankrecht zuständigen XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist unter dem Aktenzeichen XI ZR 405/12 ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren betreffend das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 17.09.2012 - 31 U 60/12 anhängig. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

(05.03.2012) Gründe für den Verkauf der eigenen Immobilie gibt es viele. Sei es die Realisierung von Wertsteigerungen auf Grund des boomenden Immobilienmarktes, die Erbschaft einer Immobilie, der altersbedingte Verkauf oder der Umzug in eine andere Stadt. Doch eins haben sie alle gemeinsam: Der...

(05.03.2013) Die Europäische Kommission hat 107 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Stelle und Lüneburg genehmigt. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

Mehr Lohn ab 1. März 2013 (05.03.2013) Unter dem Vorsitz des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Nürnberg, Herrn Engelbert Heider, konnte die mit je 4 Beisitzern besetzte Schlichtungsstelle am Freitag, dem 1. März 2013, einen Durchbruch in den festgefahrenen Lohntarifverhandlungen...

(05.03.2013) Der Wohnungsbau und der öffentliche Tiefbau stützen die Baukonjunktur. Dies ist das Fazit, das der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen auf Grundlage der baukonjunkturellen Daten des Landesbetriebs für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen sowie des Statistischen...

(05.03.2013) "Wer einen weiteren Grund für Europa-Verdrossenheit sucht, findet ihn hier: Die seit sieben Jahren andauernde Diskussion über eine Änderung der europäischen Fahrpersonalverordnung ist für die Unternehmen der Bauwirtschaft, auf deren Rücken diese Diskussion ausgetragen wird, nicht...

(05.03.2013) Der 10. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 1. März 2013 - 10 ME 101/12 - eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 30. August 2012 - 4 B 100/12 - im Ergebnis bestätigt, mit der die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen eine...

(05.03.2013) Das Hinzusetzen eines (Firmen-)Stempels zu einer Unterschrift des Gesellschafters weist denjenigen, der die Unterschrift geleistet hat, als unterschriftsberechtigt für die Gesellschaft aus. Eine so in den Verkehr gegebene Erklärung erfüllt das Schriftformerfordernis des § 550 BGB...

Leitfaden für Auftraggeber, Investoren und Planer (05.03.2013) Der neu aufgelegte und erweiterte VBI-Leitfaden "Tiefe Geothermie" erläutert in anschaulicher Weise Grundlagen, Planungsansätze, Techniken und Einsatzmöglichkeiten bei der Gewinnung von Erdwärme in tieferen Gesteinsschichten. [...]...

(04.03.2013) Einer Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine geplante Spielhalle fehlt das Rechtsschutzbedürfnis, wenn die Spielhalle nach dem gültigen baden-württembergischen Landesglückspielgesetz nicht erlaubt werden kann, weil die nunmehr erforderlichen Mindestabstände von jeweils...

(04.03.2013) Das Sozialgericht Düsseldorf hat den Eilantrag eines Taxiunternehmers aus dem Kreis Viersen, der sich gegen Beitragsnachforderungen der Deutschen Rentenversicherung gewandt hatte, abgelehnt. [...] Weiterlesen auf ibr-online.de

(04.03.2013) Die einer GmbH (Beigeladene) von der Stadt Sinsheim (Antragsgegnerin) erteilte Baugenehmigung für ein Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet "Oberer Renngrund" der Stadt Sinsheim darf auch nach Änderung des Bebauungsplans weiterhin vorläufig nicht vollzogen werden. Die...

(04.03.2013) Anlässlich der veröffentlichten Studie des Berliner Forschungsinstituts RegioKontext zum sozialen Wohnungsbau weist die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg erneut auf ihr Konzept zur Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum hin. Bereits im November 2012 hatte sie dieses...

(01.03.2013) Die Bundesregierung soll kommunale Versorgungsunternehmen stärken und die formale Ausschreibungspflicht bei Dienstleistungskonzessionen besonders im Bereich der Wasserversorgung ablehnen. Im Zusammenhang mit der zur Verabschiedung anstehenden EU-Konzessionsrichtlinie wird davor...

(01.03.2013) Heute tritt die novellierte Richtlinie für Planungswettbewerbe in Kraft. Sie bringt Verbesserungen für Teilnehmer und Auslober und macht den Architektenwettbewerb noch attraktiver. Die neue RPW 2013 hebt deutlich die Priorität des offenen Wettbewerbs hervor, der laut Richtlinie "die...

(01.03.2012) Im Februar 2013 waren 115.181 Bauarbeiter als arbeitslos registriert, 3.222 mehr als im Monat zuvor. Im Vergleich zum Februar 2012 ist die Zahl der arbeitslos registrierten Bauarbeiter in Westdeutschland um 5,0 Prozent gestiegen, in Ostdeutschland hingegen um 5,1 Prozent gefallen...

(01.03.2013) Soll in einem Mietvertrag, der wegen seiner Laufzeit der Schriftform des § 550 BGB bedarf, ein Mieterwechsel herbeigeführt werden, muss die schriftliche Vereinbarung zwischen dem früheren und dem neuen Mieter eine hinreichend deutliche Bezugnahme auf den Mietvertrag enthalten, wenn...

Forderungen widersprechen der aktuellen Gesetzgebung (28.02.2013) Die Bundesländer Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg wollen die Maklerprovision neu regulieren und haben beschlossen, gemeinsam eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen. Ziel der Initiative ist es, das...

(28.02.2013) Energetischen Sanierung von Heizungsanlagen wird gefördert. Der steuerliche Grundfreibetrag steigt 2013 auf 8.130 Euro und 2014 auf 8.354 Euro. Patienten haben jetzt mehr Rechte. Bund und Länder fördern 30.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Diese und...