Hallo,
die älteste Anmeldung, die ich auf die Schnelle gefunden habe, ist von 2003, d.h. 2023 läuft das aus. Es gibt aber noch weitere Patente hierzu, die noch länger laufen. Bei Interesse mal die folgenden Nummern in Google eingeben:
DE 103 14 087 B3
DE 10 2005 036 213 B3
DE 10 2011 103 014 B4
DE 10 2011 102 063 A1
Aktuell bestehen die darauf beruhenden europäischen Patente.
Gruß,
Martin